Wintersession: Bescherung mit grosser Wirkung

Wer zwischen Glühwein und Jahresabschluss noch kurzfristig Entscheidungen für Geschenke treffen muss, erlebt dabei nicht selten Fehlgriffe – mitunter aber auch überraschende Glückstreffer. Ähnlich waren die letzten Wochen in Bundesbern: Mit dem Abschluss der Wintersession wurden wichtige Grundsatzentscheide gefällt und noch mehr Vorstösse eingereicht. Wir werfen einen Blick auf die wichtigsten Beschlüsse der letzten nationalen Session des Jahres.
23.12.2025 | 2 Minuten Lesezeit
Autorin:
Sarah Bünter

Auch in der Wintersession 2025 wurden verschiedene Motionen überwiesen, die den Bundesrat verpflichten, entsprechende Gesetzesentwürfe auszuarbeiten. Besonders begrüssenswert ist die Bestrebung zur klareren Regelung der durch Angehörige erbrachten Pflegeleistungen sowie die Annahme der Motion für eine ganzheitliche nationale Präventionsstrategie 2040, in welcher klare Ziele und die effektivsten Massnahmen im bereits budgetierten Rahmen festgehalten werden sollen.

Verbindliche Vorschriften für pflegende Angehörige

Seit einem Bundesgerichtsurteil von 2019 ist eine deutliche Zunahme privater Spitexorganisationen zu beobachten, die sich ausschliesslich auf die Anstellung pflegender Angehöriger spezialisiert haben und dabei zulasten der Prämienzahlenden und Kantone hohe Gewinne erzielen. Umso wichtiger ist es, dass die Pflege durch Angehörige künftig verbindlich geregelt und die finanzielle Unterstützung ihrem ursprünglichen Zweck entsprechend eingesetzt wird.
Mit der Annahme dieser Motion hat das Parlament einen wichtigen Schritt getan und die Grundlage für eine sachgerechte und qualitätsorientierte Regelung geschaffen. Diesen Entscheid begrüsst SWICA ausdrücklich: Klare Qualitätsstandards kommen den Gepflegten zugute und stärken die Patientensicherheit.

Prävention für die Zukunft stärken

Jeder weiss: Prävention kann dazu beitragen, dass Krankheiten gar nicht erst entstehen oder früh entdeckt werden. Zwar werden bereits heute zahlreiche Präventionsmassnahmen umgesetzt, doch fehlen oft verlässliche Erkenntnisse über deren Wirksamkeit.

Mit der Annahme der Motion für eine gesamtheitliche Strategie zur Gesundheitsförderung und Prävention bis 2040 soll sich dies ändern. Künftig sollen messbare Ziele zur Überprüfung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses definiert und die wirksamsten Massnahmen innerhalb des bestehenden Budgets gezielt und aufeinander abgestimmt umgesetzt werden.

SWICA unterstützt diese zielgerichtete Abstimmung und erwartet davon eine verbesserte Gesundheitskompetenz der Bevölkerung sowie eine gestärkte Prävention für die Zukunft.

Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen

Der Ehrgeiz, vor Jahresende noch möglichst viel zu erledigen, scheint auch die einen oder anderen Parlamentarierin und Parlamentarier beim Einreichen von Vorstössen gepackt zu haben. Rund 1’000 Geschäfte wurden allein in dieser Session eingereicht. Fast könnte man meinen, das bekannte Mengenproblem bei Last-Minute-Geschenkeinkäufen mache auch vor dem Parlament nicht halt.

Ob dabei stets die Qualität überzeugt, liegt wie bei Geschenken im Auge der Betrachterin oder des Betrachters, der Politikerinnen und Politiker oder letztlich der Beschenkten. Klar ist jedoch: Auch im kommenden Jahr wird sich das Parlament mit einer neuen Fülle an Ideen befassen. Viele davon sind aber auch der Kategorie Alter Wein in neuen Schläuchen zuzuordnen.

Und wie an Weihnachten freut man sich über gewisse Geschenke einfach mehr, über andere weniger. Die Frage bleibt dann, was man mit dem Geschenk macht.

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